Atomausstieg – Lemgo uneinsichtig

Seit Fukushima hat sich in Sachen Atomkraft und die Förderung dieses energiepolitischen Irrwegs viel getan. Ende 2010 wurde noch von FDP und CDU eine Laufzeitverlängerung für alle deutschen Atomkraftwerke forciert. Mit Fukushima gab es eine 180 Grad-Wende. Nun ist die Energiewende in aller Munde.

Doch Lemgo hat gepatzt!
Am Montag den 11. Juli wurde wiederholt das Thema eines Atomausstiegs für Lemgo im Stadtrat auf die Tagesordnung gesetzt. Es gab zwei Anträge, die ein deutliches Zeichen zum Atomausstieg setzen sollten. Die Linken und die Grünen wollten politisch in Lemgo die Weichen stellen und es vielen anderen Kommunen nach machen.

Doch Lemgo hat diese Chance vertan. Vielmehr wurden die Atomgegner von der CDU als Querulanten verunglimpft. Eine derartige Uneinsichtigkeit ist in diesen Tagen nach einer Katastrophe wie Fukushima unbegreiflich. Rund um Lemgo steht die Energiewende in den Startlöchern. Nur ein „kleines Dorf“ in Lippe hält am Atomstrom fest und verweigert sich moderner Energiepolitik…

Die meisten lippischen Stadtwerke und Stadträte wie Bad Salzuflen, Detmold oder Bielefeld haben sich klar gegen die Atomenergie ausgesprochen und werden 2012 keine Atomstrom mehr anbieten. Herford hat entgegen einer direkten E.ON-Beteiligung für die Entkoppelung der Stromnetze in den eigenen Bestand votiert. Dies war ein schwerer aber richtiger Schritt zur dezentralen Energiepolitik. Es wurden kurzfristige, große und zukunftssichere Investitionen in erneuerbare Energien vereinbart. Konkrete Projekte gehen an den Start. Die Weichen werden in OWL in Richtung erneuerbare Energien gestellt.

Enttäuscht von dieser ignoranten Uneinsichtigkeit formuliert die lemgoer Fraktion der Grünen passend:

CDU, SPD, FDP und Teile der BfL bieten eine peinliche Nullnummer. Sie wollen keinen Zeitplan zur Energiewende in Lemgo und sie wollen keine Aussage zur Energiepolitik machen. Sie fallen damit hinter unsere Nachbarstädte zurück, wo Politik und Stadtwerke kurzfristige Planungen betreiben. Und sie widersprechen dem Geschäftsführer der Stadtwerke, der eine zeitnahe Perspektive in Aussicht gestellt hat. Eine 100% saubere Energiebilanz in Lemgo ist realistisch.

Vor der Ratssitzung hat die Anti-Atom-Bewegung in Lemgo eine Mahnwache organisiert und an die Ratsmitglieder gerichtet ein Info-Blatt ‚Fünf-Minuten-Info Atomausstieg‘ verteilt.

Advertisements
Dieser Beitrag wurde unter Aktionen, Bündnis, Bürgerinitiativen, Demo-Bericht, Deutschland, Grohnde, Lemgo, Mahnwache, Meldungen, Pressemeldung, Veranstaltung, Widerstand veröffentlicht. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

3 Antworten zu Atomausstieg – Lemgo uneinsichtig

  1. Benno schreibt:

    „Die meisten lippischen Stadtwerke und Stadträte wie Bad Salzuflen, Detmold oder Bielefeld haben sich klar gegen die Atomenergie ausgesprochen“… stimmt leider nicht ganz:

    Zumindest in Bielefeld hat sich der rot-grün-gelb regierte Stadtrat im April auf einen noch genau zu definierenden Atomausstieg „spätestens 2018“ festgelegt. Im Aufsichtsrat der Stadtwerke haben dann aber vor wenigen Tagen der SPD Oberbürgermeister, die grüne Ratsfraktionsvorsitzende, 3 andere Abgesandte des Rates, die Mitarbeitervertreter der Gewerkschaft, die Vertreter der SW Bremen AG, also alle EINSTIMMIG, zwar ein neues Energiekonzept in Auftrag gegeben, aber orientiert an „bundespolitischen Rahmenbedingungen“ und mit „Atomkraftnutzung so lange wie möglich“ (AKW Grohnde -> 2021).

    Am Freitag Abend startet in der Bielefelder Stadthalle ein vom Stadtrat im April mitbeschlossenes, sogenanntes „Bürgerbeteiligungsverfahren“ unter dem Motto: „Bielefeld will’s wissen – Gemeinsam zur Energiewende“. Die beiden Geschäftsführer der Bielefelder Stadtwerke (Brinkmann und Rieke) sollen dort auch sprechen, nachdem Wettermoderator Sven Plöger etwas zum Klimawandel erzählt hat.

    Laut NW-Zeitungsartikel von gestern ( http://www.nw-news.de/lokale_news/bielefeld/bielefeld/4710991_Strom_aus_Grohnde_fuer_Bielefeld_bis_2018.html?em_index_page=2 ) gibt es eine dubiose Situation: »Eon könnte also in Grohnde bis zum 31. Dezember 2021 Strom produzieren lassen. „Der geht dann aber nicht an die Stadtwerke Bielefeld“, versichert Brinkmann.«
    Wieso der angeblich ab 2018 nicht mehr an Bielefeld geht ist unklar. Offenlegung der Verträge mit E.ON wäre mal „Bürgerbeteiligung“.

    Was von der städtischen Kampagne zu halten ist machte er auch deutlich: »“Wir bleiben Gesellschafter [des AKW Grohnde] bis zur grünen Wiese“, sagt Brinkmann; also so lange, bis das Kernkraftwerk vollständig abgebaut worden ist.« Falls nicht vorher was schiefgeht…

  2. freieenergie schreibt:

    Also, ich war auf der Mahnwache. Daher sage ich ganz klar – und das geht wohl an die Ratsmitglieder, die sich als konservativ verstehen, weil sie das Wort konservativ nicht verstehen – pfui deibel! Diese Art der Beschmutzung und Verunglimpfung schon auf der Mahnwache durch z.B. Herrn Morjeu (oder wie man das auch schreibt) und andere, die Verunglimpfung während der Ratssitzung, lassen vor allem eines vermissen: Stil und Anstand!
    Herr Austermann, ihrer Mannschaft fehlt es eindeutig (neben dem für dieses Thema nötigen Fachwissen) an Respekt vor den Lemgoer Bürgern, die anderer Meinung sind! Wenigstens Sie hatten den Schneid, sich unsere kleine Information in freundlichem Ton übergeben zu lassen, für Ihre Kollegen gilt die Devise „sechs, setzen!“
    Der Rat ist keine Spielwiese und kein Benimmkurs, solche Vertreter gehören einfach nur abgewählt!

  3. Thomas Zimmermann schreibt:

    Larifari-Atomstrom-Beschluss: bittere Provinzposse aus Schilda ?

    Leider nicht, sondern Realität aus dem Rats(-Theater) der alten Hansestadt Lemgo, ein viertel Jahr nach der Katastrophe von Fukushima. Eine grosse Mehrheit des Rates beschliesst einen nur mittelfristigen(?)Ausstieg der Stadt aus dem Wieder- Verkauf von Atomstrom und dass man sich mit diesem Thema nun aber nie mehr befassen müsse. Herr Pohlmann(CDU) äusserte sinngemäss auch noch grosszügig, dass man ja mit dem mittelfristigen Ausstieg ja schon Entgegenkommen gezeigt habe. Er sowie Frau Schiek-Hübental(FDP) und Herr List(BFL) bemerkten ausserdem, dass die ganze Sache ja gar nichts mit Lemgoer Politik zu tun habe(Häh?). So viel ich weiss, schwören Mitglieder des Rates bei Einführung ins Amt, Schaden von der Bevölkerung abzuwenden. Und wie war das mit den christlichen Grundwerten bei uns, Schöpfung auch für die Nachkommen bewahren und so…, besonders bei Parteien mit einem C im Namen??. Welche Parteien sind denn eigentlich die „dagegen“-Parteien ? Gegen eine lebenswerte Zukunft in einer akzeptablen Umwelt ! Oft drängt sich mir der Eindruck auf, das lediglich die Wirtschaft bewahrt werden soll, koste es was es wolle. Dabei sind es doch gerade die bekannten seriösen mittelständischen Unternehmen, die neue Energien begrüssen und dies auch bewusst zur Selbstdarstellung (“Greenwashing“) benutzen. In Lippe gibt es schon ein Netzwerk solcher Firmen. Hier scheint besonders bei CDU und FDP einige Unkenntnis über ihre vermeintliche Klientel zu bestehen.
    Warum bei dieser und anderen Rats-Sitzungen besonders auf den „Grünen“ rumgehackt wird, sie wollten sich ja nur profilieren, das kann eigentlich nur der blanke Neid über Wahlgewinne und Zukunftsfähigkeit sein. Oder wollen die anderen Parteien sich wohl nicht profilieren? Das fände ich sehr verwunderlich und überraschend.
    Übrigens wette ich …, das man unter http://www.TAZ:DE/Parteispenden-watch feststellen kann, welche C-und F- Parteien die dicken Spenden der Atom-und Kohle-Konzerne
    EON, RWE; ENBW und VATTENFALL erhalten.
    Es gibt eine alte Weisheit dazu, die immer noch passt: Wes Brot ich ess, des Lied ich sing….Für die Zukunft (u.a. dieser Stadt) appeliere ich vor allem an meine Mitbürger_innen: Empört Euch und mischt Euch ein. Wer in der Demokratie schläft, wacht in der Diktatur(..der Atom und Kohle und..-Konzerne,?)wieder auf.

    Mit freundlichen Grüßen,

    P.S.
    -In Japan ist jetzt eine grosse Mehrheit für den „Ausstieg“, u.div. AKWs vom Netz !

    -Vor der obigen Rats-Sitzung haben ca. ¼ der Rats-Mitglieder nach anderen Eingängen als dem Haupteingang zum Sitzungsort gesucht, wo wir mit ca. 10 Menschen mit Bannern und Transparenten lose Spalier standen.

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s