Jetzt AKTIV werden – Atomausstieg ins Grundgesetz

Liebe Anti-Atom-Freunde!

Wir haben in den letzten 6 Monaten schmerzlich erlebt, dass das bestehende Atomgesetze schnell und „leicht“ geändert werden können. Politik ist nur noch eine Bauchentscheidung und hat keine Planbarkeit mehr…

Erst im Herbst 2010 die 180 Grad Wende weg vom Atomausstieg 2001 hin zu einer unsäglichen Laufzeitferlängerung. Dann kaum 6 Monate später wieder eine Kehrwende um 90 Grad.
Aktuell beschießt die Politik eine Laufzeitverlängerung „Light“, bei der immerhin viele Schrottreaktoren abgeschalter beleiben.
Sicherlich ein großer Teilerfolg!

Aber wir wollen keine halben Sachen mehr! Wir wollen eine Unumkehrbarkeit des jetztigen Atomausstieg. Jeder der es ernst meint mit einem Ausstieg sollte die Bestrebung des Festschreibens in das Grundgesetz unterstützen.

Die Wolfenbütteler AtomAusstiegsGruppe (WAAG) hat deshalb beim Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages eine Petition mit dem Inhalt „Atomausstieg ins Grundgesetz“ eingereicht. Klasse!

Ihr findest die Petition im Internetauftritt des Bundestags. Dort kann man sich anmelden und diese Petition verbindlich im Internet unterzeichnen und Mitstimmen.

Die Forderung lautet:

Der Deutsche Bundestag möge beschließen:

In das Grundgesetz wird aufgenommen:

  • Kernenergieerzeugung
  • Import von Kernenergie
  • Export von kerntechnischen Anlagen, Produkten, Planung, Forschung
  • jegliche Subvention von Kerntechnologie incl. des Rückbaus sowie der dauerhaften Lagerung der Reststoffe

sind verboten.

Der Rückbau und „Endlagerung“ erfolgen unter vollständiger staatlicher Aufsicht.

Im Atomrecht gilt Beweislastumkehr, Nachweltsorgeklagerecht, unbegrenzte Haftungsverpflichtung.

Ausführliche Erläuterung zu den einzelnen Punkten sind unter:

http://waagwf.wordpress.com bzw. http://atomausstieginsgrundgesetz.wordpress.com zu finden.

Die Petition wurde unter der Petitions-ID 17846 registriert und wurde erst nach 8 Wochen online gestellt, obwohl es im Normalfall nur 3 Wochen dauern soll.

Hier geht es direkt zur Mitzeichnung:

https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=17846

Werbeanzeigen
Dieser Beitrag wurde unter Ahaus, Aktionen, Asse, Bürgerinitiativen, Bundesumweltministerium, Castortransporte, Deutschland, Einladung, ENBW, EON, Gorleben, Grohnde, Gronau, Hameln, Meldungen, Pressemeldung, RWE, Termine, Vattenfall, Vorbild, Wahrheit, Widerstand veröffentlicht. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s