Zeitplan bis Ende des Moratoriums

Die drei Monate des Moratoriums nach dem schweren Zwischenfall in Fukushima, der nun mehr als Super-GAUS der Klasse 7 eingestuft ist, sind in Kürze um.

Die Bundesregierung hatte zur Beruhigung der Menschen und um Zeit zur Prüfung der Möglichen Maßnahmen ein selbst auferlegtes Moratorium ausgerufen. Dazu sollten einige AKWs vom Netz. Nur RWE hat dagegen Klage eingereicht. Es ist aber absehbar, dass dieses Vorgehen der Bundesregierung nicht verfassungsgemäß war. Doch hat es Zeit gebracht, dass die Menschen Fukushima nicht mehr als so schlimm wahrnehmen. Das Interesse geht zurück. Auf dieser Basis lässt es sich leichter entscheiden.
Zum Glück aber ist die Anti-Atom-Bewegung nicht abgekühlt. Sie beobachtet sehr genau, was sich abspielt vor und hinter den Kulissen…

Viel hat man von „echten“ Maßnahmen nicht gehört, was man als konkrete Ziele definiert sehen könnte. Vielmehr ein „Schlingerkurs“, der in viele Richtungen geht. Nur die Alternative eines sofortigen Ausstiegs will niemand in den Mund nehmen. Auch die Risiken des Weiterbetriebs der Atomanlangen werden gern verharmlost. Doch ein Unglück ist jeden Tag möglich. Es gab schon viele Zwischenfälle in Deutschland, die zu einem GAU oder Super-GAU hätten führen können. Bisher hatten wir unglaublich viel Glück!

Aber nicht nur ein Zwischenfall löst Strahlung aus. Auch während des Betriebs tritt Strahlung aus. Ebenso sind die Transporte des Atommüll riskant bis hin, dass wir noch immer die Fragen der Lagerung auf die lange Zeit nicht beantworten können. In der Atommüllgrube Asse ist absehbar, dass das Grundwasser verseucht wird. Auch da hat man derzeit keine Lösungen, nur Verharmlosungen der Probleme und Risiken.

Kann man die Probleme und Risiken der Atomindustrie aus sitzen?

Wir werden schauen, welche Antworten wir in Kürze bekommen. Hier die relevanten Termine:

  • 28. Mai: Letzte Sitzung der Ethikkommission.
  • 30. Mai: Übergabe des Berichts der Ethikkommission
  • 3. Juni: Fraktionssitzungen der Koalitionsfraktionen
  • 6. Juni: Vormittags Kabinettsentscheidung zum neuen Atomgesetz
  • 9. Juni: Erste Lesung im Bundestag.
  • 15. Juni: Ende des dreimonatigen Atom-Moratoriums.
    Auch wenn der Atomausstieg bis dahin nicht von Bundestag und Bundesrat beschlossen sein wird, wollen die AKW-Betreiber die acht vorübergehend stillgelegten Meiler nicht wieder hochfahren.
  • 30. Juni: Zweite und Dritte Lesung des Pakets.
  • 8. Juli: Der Bundesrat entscheidet über das Gesetzespaket.

Wir müssen nun einen kreativen Endspurt an den Tag legen. Macht was! Wenn nicht jetzt, fragen wir Euch – wann denn sonst?

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